Bündnis fordert: Kein übereiltes Votum des Deutschen Ärztetages

Berlin, 20.05.2025 – In der anhaltend kontroversen Debatte um eine Abstimmung der GOÄneu beim 129. Deutschen Ärztetag (DÄT) in Leipzig fordert das Bündnis „GOÄneu – So nicht!“ die Bundesärztekammer (BÄK) auf, den vorliegende Entwurf der GOÄneu nicht zur Abstimmung zu stellen. In einem aktuellen „GOÄneu – Faktencheck“ betonen die unterzeichnenden Organisationen, dass es für ein Votum des Ärzteparlamentes keine ausreichende Grundlage gebe.

Neben zahlreichen anderen Stimmen – so zuletzt auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) – wendet sich das Bündnis GOÄneu -So nicht! erneut gegen die beabsichtigte Abstimmung der GOÄneu beim 129. Deutschen Ärztetag (DÄT). Dem Bündnis haben sich mittlerweile 46 Medizinische Fachgesellschaften, Berufsverbände, regionale Organisationen und Initiativen angeschlossen.

In einem jetzt publizierten „GOÄneu – Faktencheck“ setzen sich die unterzeichnenden Organisationen mit fehlerhaften und irreführenden Argumenten der Bundesärztekammer (BÄK) auseinander. Sie weisen darauf hin, dass der vorliegenden GOÄneu in weiten Teilen eine kalkulatorische Grundlage fehle. Das Verlassen der betriebswirtschaftlichen Kalkulation stehe jedoch im Gegensatz zu allen bisherigen Beschlüssen des Deutschen Ärztetages und führe in der Konsequenz zu einer “EBM”-isierung der GOÄ.

Zwar sei die Aufwertung der „sprechenden Medizin“ grundsätzlich richtig, die gleichzeitige Abwertung von fachärztlichen diagnostischen und operativen Leistungen sei dagegen durch keinen Ärztetags-Beschluss gedeckt. Für eine Steuerung der Honorare durch Umverteilungen in der vorgesehenen Art und Größenordnung fehle der BÄK das Mandat. Mit Blick auf eine differenzierte Diagnostik und fachärztliche Behandlung beinhalte die GOÄneu darüber hinaus erhebliche Risiken. Die grundlegenden Defizite und Verwerfungen der GOÄneu seien Ausdruck einer fehlenden innerärztlichen Abstimmung des vorliegenden Dokuments mit den medizinischen Fachgesellschaften und Berufsverbänden.

Im Interesse der Einheit der Ärzteschaft appellieren die Unterzeichnenden an die Abgeordneten des 129. Deutschen Ärztetags, eine unnötig übereilte Abstimmung nicht zuzulassen, dies mit einem entsprechenden Votum deutlich zu machen und den dringend erforderlichen Raum für weitere Diskussionen und konkrete Verhandlungen offen zu halten.

Weiterführende Informationen unter:
https://goaeneu-so-nicht.de/