Satzung der Deutschen Röntgengesellschaft (DRG)
Gesellschaft für medizinische Radiologie e.V.

1. Kapitel – der Verein

 § 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen "Deutsche Röntgengesellschaft, Gesellschaft für Medizinische Radiologie, mit dem Zusatz eingetragener Verein (e.V.)". Er führt diesen Namen zu Ehren von Wilhelm Conrad Röntgen.

(2) Die DRG hat ihren Sitz in Berlin und ist im Vereinsregister eingetragen.

(3) Das Geschäftsjahr der DRG ist das Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck, Gemeinnützigkeit

(1) Die DRG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der DRG ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung und der Fort- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Medizinischen Radiologie mit dem Ziel einer qualifizierten Patientenversorgung.
Die DRG ist befugt, sich an anderen Gesellschaften oder Vereinen zu beteiligen, Tochtergesellschaften zu gründen, Beteiligungen an Gesellschaften zu erwerben, zu verwalten und zu veräußern, soweit hierdurch der Vereinszweck mittelbar oder unmittelbar gefördert wird.

(2) Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

a)       Förderung der Medizinischen Radiologie in allen ihren Bereichen einschl. ihrer naturwissenschaftlichen Grundlagen, insbesondere der diagnostischen Radiologie mit den bildgebenden Verfahren einschl. Magnetresonanz, Sonographie und der interventionellen Radiologie sowie der Strahlentherapie und der Nuklearmedizin, der Strahlenbiologie, der Strahlenphysik und des Strahlenschutzes sowohl in Forschung und Lehre, in der Weiterbildung und Fortbildung durch entsprechende Veranstaltungen und Programme (insbesondere eLearning).

b)       Weiterentwicklung der medizinischen, biologischen, physikalischen, chemischen, technischen und rechtlichen Grundlagen der ärztlichen Anwendung von Röntgenstrahlen, von Kern- und Teilchenstrahlungen und anderen Strahlenarten, wie z.B. Ultraschall- und Magnetresonanz-verfahren;

c)       Förderung der Qualitätssicherung auf dem Gebiet der Medizinischen Radiologie;

d)       Förderung der Normung auf dem Gebiet der Medizinischen Radiologie;

e)       Herstellung und Vertiefung der Beziehungen zu anderen medizinischen Gesellschaften und ärztlichen Organisationen, die Pflege der Beziehungen zu ausländischen radiologisch-wissenschaftlichen Gesellschaften und die Mitarbeit bei internationalen Vereinigungen und Kongressen;

f)        Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Gesellschaften, deren Ziele, ähnlich denen der DRG, in Verbindung mit der Medizinischen Radiologie stehen (Assoziierte Gesellschaften).

(3) Die DRG ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der DRG dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Vereinsmitteln. Niemand darf durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(4) Die DRG ist berechtigt:

a) In dem jeweils für die Steuervergünstigung unschädlichen Umfang den Überschuss der Einnahmen über die Unkosten aus Vermögensverwaltung und darüber hinaus in dem jeweils für die Steuervergünstigung unschädlichen Umfang sonstige zeitnah zu verwendende Mittel einer freien Rücklage zuzuführen.

b) In den jeweils für die Steuervergünstigung unschädlichen Umfang ihre Mittel einer zweckgebundenen Rücklage zuzuführen, wenn und solange dies erforderlich ist, damit der Verein seine Zwecke nachhaltig erfüllen kann, insbesondere zur Finanzierung konkreter langfristiger Förderungsvorhaben; der Verwendungszweck ist bei der Rücklagenbildung oder Zuführung vom Vorstand zu bestimmen.

(5) Die DRG kann auch Mittel an andere gemeinnützige Organisationen i.S.d. § 58 Nr. 2 AO weiterleiten.

§ 3 Deutscher Röntgenkongress

(1) Zur Erfüllung des Vereinszwecks führt die DRG die Veranstaltung "Deutscher Röntgenkongress" durch. Ort und Zeit dieser Veranstaltung werden durch die Mitgliederversammlung festgelegt.

(2) Zur Vorbereitung, Durchführung und Leitung des Kongresses wählt die ordentliche Mitgliederversammlung in jedem Jahr einen Kongresspräsidenten. Der von ihm durchzuführende Kongress findet jeweils im dritten Jahr nach seiner Wahl statt. Er bereitet den Kongress im Einvernehmen mit dem Vorstand vor. Das wissenschaftliche Programm wird in Zusammenarbeit mit dem Sektionsvorsitzenden erstellt.

2. Kapitel – Mitgliedschaft

§ 4 Ordentliche Mitglieder

(1) Mitglied kann jede natürliche Person mit einer abgeschlossenen Ausbildung als Arzt, Natur- oder Ingenieurwissenschaftler werden sowie jedermann, der den Vereinszweck im Sinne von § 2 nachhaltig zu fördern bereit und in der Lage ist.

(2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand auf schriftlichen Antrag des Bewerbers an den Präsidenten. Eine Ablehnung des Antrags bedarf keiner Begründung.

§ 5 Außerordentliche Mitglieder

(1) Natürliche Personen, die sich um die Medizinische Radiologie im Sinne von § 2 Abs. 2 hervorragend verdient gemacht haben, können durch die Mitglieder-versammlung zu außerordentlichen Mitgliedern, d.h. zu Ehrenmitgliedern oder zu Korrespondierenden Mitgliedern, ernannt werden.

(2) Über die Ernennung beschließt die Mitgliederversammlung nur aufgrund eines Vorschlages, den der Vorstand einstimmig beschlossen hat. Der Beschluss der Mitgliederversammlung zur Ernennung bedarf einer Mehrheit von drei Viertel der anwesenden Mitglieder.

§ 6 Beiträge

(1) Der Jahresbeitrag sowie die Art und Fälligkeit seiner Zahlung wird durch die Mitgliederversammlung festgesetzt. Von außerordentlichen Mitgliedern wird kein Beitrag erhoben.

(2) Der Vorstand kann beschließen, dass im Einzelfall Beiträge nicht erhoben, erlassen oder gestundet werden.

§ 7 Ende der Mitgliedschaft

 (1) Die Mitgliedschaft endet:

a)       durch Tod;

b)       durch Austritt, der bei außerordentlichen Mitgliedern jederzeit, bei ordentlichen Mitgliedern zum Schluss eines Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten erklärt werden kann; die Erklärung ist in schriftlicher Form gegenüber dem Vorstand abzugeben;

c)       durch Ausschluss, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere wenn das Mitglied

1. in grober Weise oder trotz schriftlicher Abmahnung wiederholt gegen Satzung und Interessen der DRG oder gegen Beschlüsse oder Anordnungen von Vereinsorganen verstößt; in diesem Falle erfolgt der Ausschluss auf Beschluss des Vorstandes;

2. mit der Zahlung fälliger Beiträge mehr als 3 Monate in Verzug ist und die zweite schriftliche Mahnung des Schatzmeisters innerhalb der dort genannten Frist nicht zur Zahlung führt; in diesem Fall kann der Ausschluss durch den Vorstand erfolgen.

(2) Mit der Beendigung der Mitgliedschaft scheidet das Mitglied aus der DRG aus. Irgendwelche Ansprüche auf das Vereinsvermögen stehen dem ausscheidenden Mitglied nicht zu.

3. Kapitel – Organe des Vereins

§ 8 Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus:

-  dem Präsidenten
-  dem jeweiligen Amtsvorgänger des Präsidenten (Altpräsident)
-  dem gewählten Präsidenten
-  dem Schriftführer
-  dem Schatzmeister
-  dem amtierenden Kongresspräsidenten
-  vier weiteren Mitgliedern

Dem Vorstand soll mindestens ein Universitätslehrer, ein Krankenhausarzt (Radiologe), ein in freier Praxis niedergelassener Radiologe, ein Naturwissen-schaftler sowie je ein Vertreter der Schwerpunkte, entsprechend der Weiterbildungsordnung, angehören.

(2) Die Vorstandsmitglieder werden durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren (Amtszeit), beginnend mit dem Tag nach ihrer Wahl, gewählt, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. Die Amtszeit des Präsidenten beginnt mit dem Schluss der ordentlichen Mitgliederversammlung, die zwei Jahre nach seiner Wahl stattfindet.

Die Amtszeit des Altpräsidenten beginnt mit Amtsantritt des ihm nachfolgenden Präsidenten und endet mit dessen Ausscheiden aus diesem Amt. Die Amtszeit des Kongresspräsidenten als Vorstandsmitglied beträgt ein Jahr, beginnend mit dem Ende der seinem Kongress vorangehenden Tagung.

Die Vorstandsmitglieder bleiben bis zur satzungsmäßigen Bestellung ihres Nachfolgers im Amt. Scheidet ein Vorstandsmitglied im Laufe seiner Amtszeit aus, so ist auf der nächsten Mitgliederversammlung ein Nachfolger für die restliche Amtszeit des vorzeitig ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes zu wählen.

(3) Die Vorstandsmitglieder wählen für die jeweilige Amtszeit aus ihrem Kreis den stellvertretenden Präsidenten der DRG.

(4) Der Präsident der Gesellschaft kann nur einmal wiedergewählt werden.

(5) Zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung der DRG sind berechtigt:

a)       der Präsident allein

b)       der stellvertretende Präsident allein

c)       der Schriftführer und der Schatzmeister gemeinsam.

Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung. Diese regelt Befugnisse, Stimmrecht, Arbeitsweise und Aufgaben des Vorstandes im einzelnen. Aufstellung, Änderung und Aufhebung der Geschäftsordnung bedürfen der Zustimmung der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen.

(6) Zur Bearbeitung bestimmter Aufgaben bildet der Vorstand nach Maßgabe seiner Geschäftsordnung Ausschüsse und Arbeitsgemeinschaften.

(7) Der Vorstand kann mit Zustimmung der Mitgliederversammlung eine Geschäftsleitung bestellen.

(8) Beschlüsse der Mitgliederversammlung binden den Vorstand und gehen Vorstandsbeschlüssen im Range vor.

(9) Grundsätzlich sind die Vorstandsmitglieder ehrenamtlich tätig und erhalten lediglich einen Aufwandsersatz für den tatsächlich entstandenen Aufwand. Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann den Vorstandsmitgliedern darüber hinaus eine angemessene Vergütung gewährt werden.


§ 9 Beirat

 (1) Zur Beratung steht dem Vorstand ein Beirat zur Seite, der sich wie folgt zusammensetzt aus:

-          den deutschen Ehrenmitgliedern der Gesellschaft
-          den Vorsitzenden der Ausschüsse oder deren Stellvertretern
-          den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften oder deren Stellvertretern
-          je einem Vertreter der regionalen Gesellschaften
-          je einem Vertreter der assoziierten Gesellschaften/Vereine
-          den Vertretern der Deutschen Röntgengesellschaft in den assoziierten Gesellschaften/Vereinen

(2) Berufung, Rechte, Arbeitsweise, Pflichten und Aufgaben des Beirates regelt der Vorstand. Der Vorstand lädt den Beirat mindestens einmal jährlich zum Jahresbericht und zu dessen Diskussion ein.


§ 9a Besonderer Vertreter

Der Vorstand kann beschließen, dass für den Verein ein besonderer Vertreter i. S. d. § 30 BGB bestellt wird. Über dessen Geschäftsbereich beschließt der Vorstand im Rahmen der Bestellung. Ein besonderer Vertreter kann insbesondere für die Wahrnehmung der Vereinsinteressen in Bezug auf die vom Verein gehaltenen Gesellschaftsbeteiligungen bestellt werden. Der Vorstand befindet durch Beschluss über die Gewährung von Auslagenersatz des besonderen Vertreters.“

§ 10 Mitgliederversammlung

(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich einmal in Verbindung mit dem Deutschen Röntgenkongress statt. Sie beschließt über:

a)       den Bericht des Präsidenten
b)       Genehmigung der Bilanz und der Jahresrechnung
c)       Entlastung des Vorstandes
d)       Neuwahl des Vorstandes
e)       Wahl von zwei Kassenprüfern und eines Ersatzprüfers für das kommende Geschäftsjahr
f)        Satzungsänderungen
g)       Aufnahmegebühren und Mitgliedsbeiträge
h)       Auflösung der DRG
i)         Anträge von Mitgliedern, die mindestens vier Wochen vor Abhalten der ordentlichen Mitgliederversammlung beim Vorstand in schriftlicher Form eingegangen sind
j)         Anträge des Vorstandes
k)       sonstige Angelegenheiten, die nach dieser Satzung von der Mitglieder-versammlung zu entscheiden sind oder deren Entscheidung sie sich vorbehält.

(2) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand schriftlich durch Einladung an die Mitglieder mit einer Frist von mindestens vier Wochen (Ladungsfrist) unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen.

(3) Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Auf schriftliches Verlangen von drei Prozent aller Mitglieder muss der Vorstand innerhalb der gleichen Frist unter Angabe der vorgeschlagenen Tagesordnung eine Mitgliederversammlung einberufen.

(4) Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Präsidenten, geleitet.

(5) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf Prozent der Mitglieder anwesend sind. Kann eine Stunde nach Versammlungsbeginn keine Beschlussfähigkeit festgestellt werden, löst der Leiter die Versammlung auf. Der Vorstand beruft dann unverzüglich, ohne Frist, eine erneute Mitglieder-versammlung ein, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig ist.

(6) Soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt, werden Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung des Antrages, über den abgestimmt wird. Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung von mehr als drei Viertel der anwesenden Mitglieder.

(7) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist vom Schriftführer ein Protokoll anzufertigen, das vom Präsidenten und vom Schriftführer unterzeichnet wird. Eine Abschrift des Protokolls ist allen Mitgliedern spätestens zusammen mit der Ladung für die darauffolgende ordentliche Mitgliederversammlung zuzusenden.

4. Kapitel – Sonstige Bestimmungen

§ 11 Auflösung des Vereins

(1) Der Beschluss über die Auflösung der DRG bedarf der Zustimmung von drei Viertel aller Vereinsmitglieder.

(2) Bei Auflösung oder Wegfall der bisher steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der DRG e.V. nach Deckung der Verbindlichkeiten an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es ausschließlich und unmittelbar zur Förderung der Wissenschaft und Forschung und der Bildung und Erziehung, in dem in § 2 Abs. 2a genannten medizinischen wissenschaftlichen Fachrichtungen zu verwenden hat.

§ 12 Verbindlichkeiten

Für die Verbindlichkeiten der DRG haftet den Gläubigern ausschließlich das Vereinsvermögen.

§ 13 Schiedsgericht

Alle vereinsrechtlichen Streitigkeiten werden nach der Schiedsgerichtsordnung des Deutschen Ausschusses für Schiedsgerichtswesen (Fassung 1.1.1988), die Bestandteil der Satzung und dieser als Anlage beigefügt ist, unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden.

§ 14

Die Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 30. Mai 2013 beschlossen.